Justitia 4.0 – das Für und Wider digitaler Gerichtsprozesse und Notariatsakte in Ungarn

In Ungarn hat 2017 eine umfassende Digitalisierung von Gerichtsprozessen begonnen, die es den Parteien ermöglicht, elektronisch mit den Gerichten zu kommunizieren und ihre Schriftsätze elektronisch bei den Gerichten einzureichen. Darüber hinaus werden zunehmend elektronische Mittel für die Durchführung von Anhörungen eingesetzt. Beispielsweise wurden landesweit digitale Kommunikationskanäle eingeführt, die Video- und Audioübertragung im Gerichtssaal ermöglicht sowie auch der Einsatz von Spracherkennungs- und Transkriptionssoftware stark gefördert. Die Einführung dieser Verfahren bzw. Mittel hat es den Gerichten ermöglicht, die Transparenz der Verfahren zu erhöhen und die Verwaltungsarbeit zu beschleunigen. Auch in den Notariaten hat sich die Digitalisierung in den letzten Jahren beschleunigt, sodass fast alle Register elektronisch geführt werden und damit beispielsweise Mahnverfahren elektronisch abgewickelt werden können.

Im September 2018 wurde in Ungarn das Projekt VIA VIDEO gestartet, bei dem in rund 180 Sitzungsräumen im ganzen Land maßgeschneiderte digitale Kommunikationsanlagen installiert wurden. Dadurch ist es viel einfacher geworden, die Angeklagten oder die Zeugen zu vernehmen, ohne zu einer Gerichtsverhandlung in einem anderen Teil des Landes reisen zu müssen, was Zeit und Geld spart. Im Rahmen des Projekts wurde eine Video- und Audioaufzeichnung im Gerichtssaal eingeführt, die eine präzise und realistische Aktenführung des Verfahrens gewährleistet. Bei der Durchsicht der Aufzeichnungen kann der Richter jeden beliebigen Teil der Anhörung abrufen oder seine eigenen Notizen zu einem Punkt der Aufzeichnung einfügen. In Zukunft wird diese technologische Innovation die klassische Aktenführung wahrscheinlich vollständig ersetzen.

Autor: Beatrix Fakó